Pauschalreise: Teppichcenter und Schmuckmanufaktur in der Türkei Das Phänomen ist bekannt. Touristen nehmen im Türkeiurlaub an Verkaufsfahrten bzw Kaffeefahrten teil. In der ausgelassenen Stimmung werden vermeintlich hochwertige Teppiche oder als …
FG Hamburg, Urteil vom 20. Oktober 2016 – 4 K 20/15. Leitsätze 1. Erläuterungen zum Harmonisierten System sind ausschließlich in den Vertragssprachen Englisch und Französisch authentisch. 2. SCARA-Industrieroboter, an die verschiedene …
Mit Beschluss (EU) 2016/342 des Rates vom 12. Februar 2016, veröffentlicht im Amtsblatt (EU) Nr. L 71 vom 16. März 2016 wurde das Stabilisierung- und Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union …
The ease of sanctions against he Islamic Republic of Iran issued by COUNCIL REGULATION (EU) No 2015/1861 and the executive ordner 2015/1862 in the field of goods traffic have been published in the …
BFH, Urteil vom 26. 1. 2016 – VII R 13/13. Einordnung Die Entscheidung des BFH beschäftigt sich mit der Frage, wie Lesegeräte für elektronische Bücher, so genannte ,,E-Book-Reader“, zolltariflich zu …
EuGH, Urteil vom 21. Januar 2016 – C-430/14. Einordnung der Entscheidung Bei der Bestimmung des Zollwerts können verwandschaftliche Beziehungen zwischen Käufer und Verkäufer der Ware zu der Vermutung führen, dass …
Die am 18. Oktober 2015 mit der Verordnung (EU) 2015/1861 und der Durchführungsverordnung 2015/1862 bekannt gegebenen Erleichterungen im Warenverkehr mit dem Iran sind nunmehr gültig. Ein entsprechender Beschluss des Rates der EU (Beschluss (GASP) 2016/37) wurde im …
FG Hamburg, Urteil vom 16. November 2015 – 4 K 53/12. Leitsatz 1. Die Anwendung der Allgemeine Vorschrift 2 a) setzt voraus, dass sämtliche Bauteile gleichzeitig zur Zollabfertigung gestellt worden …
Federal Fiscal Court, judgement of 11 November 2015 – V R 68/14. Summaries The operator of a customs warehouse is not entitled to deduct input tax (VAT deduction).
Bundesfinanzhof, Urteil vom 11.11.2015 – V R 68/14. Leitsätze Der Betreiber eines Zolllagers ist nicht zum Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer berechtigt. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil …
