Pauschalreise: Teppichcenter und Schmuckmanufaktur in der Türkei Das Phänomen ist bekannt. Touristen nehmen im Türkeiurlaub an Verkaufsfahrten bzw Kaffeefahrten teil. In der ausgelassenen Stimmung werden vermeintlich hochwertige Teppiche oder als …
Einführung in das Recht der Nahrungsergänzungsmittel Nahrungsergänzungsmittel sind Produkte zur erhöhten Versorgung des menschlichen Stoffwechsels mit bestimmten Nähr- oder Wirkstoffen im Grenzbereich zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln (Quelle: Wikipedia.de). Sie enthalten …
Auf Grundlage des neuen Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) sind Unternehmen ab dem 01.02.2017 verpflichtet, über Schlichtungsverfahren zu informieren. Verstöße gegen diese gesetzliche Pflicht bergen, wie immer, das Risiko wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen durch Konkurrenten …
Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 16.11.2016 – 12 U 52/16. Leitsätze 1. Die Beschränkung eines Internetangebots auf Gewerbetreibende ist grundsätzlich möglich. Das folgt aus der im Zivilrecht geltenden Privatautonomie.
I. Einleitung Das neue Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) ist am 24.10.2015 in Kraft getreten. Es bezweckt nach …
Die Lebensmittelinformationsverordnung (kurz LMIV) – Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, gilt seit 13. Dezember 2014 verbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU und vereinheitlicht damit einen wesentlichen Teil der Informationspflichten für Lebensmittelunternehmer. Diese …
Ausgleichsanspruch des ausländischen Vertragshändlers nach deutschem Recht? BGH · Urteil vom 25. Februar 2016 · Az. VII ZR 102/15. Im Vertriebsrecht stellt sich immer wieder die Frage von Ausgleichsansprüchen für …
OLG Frankfurt 26. Zivilsenat, Urteil vom 07.05.2015 – 26 U 35/12.[spacing size=”20px”] Leitsätze[spacing size=”20px”] 1. In der beim Erwerb einer Mehrheit von Geschäftsanteilen an einer GmbH in dem Kaufvertrag aufgenommenen …
