Wettbewerbsrecht

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Fairer Wettbewerb und das UWG

Das Lauterkeitsrecht ist Teil des Wettbewerbsrechts und im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt.  Das Gesetz ermöglicht Mitbewerbern oder Verbraucherverbänden die (kostenpflichtige) Abmahnung wettbewerbswidrigem und unlauterem Verhalten durch Unternehmen am Markt. Neben den Anwaltskosten für die Abmahnung wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.

Der Zweck des UWG wird in § 1 wie folgt beschrieben:

Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.

Abmahnung wegen Verletzung von Marktverhaltensregeln

Abgemahnt werden können unter anderem Verstöße gegen so genannte Marktverhaltensregeln. Exemplarisch, aber nicht abschließend, können daher folgende Verstöße gegen geltendes Recht zu kostenpflichtigen Abmahnungen durch Konkurrenten oder Verbände führen:

  • Verbraucherschutzrecht (Widerrufsrecht, AGB, Datenschutzerklärung, Impressumspflicht)
  • Vorschriften über die Produktsicherheit und Produktkennzeichnung
  • Vorschriften über die Kennzeichnung von Lebensmitteln, Arzneimitteln, Heilmitteln
  • Preisangabenverordnung (PAngV)
  • Vorschriften über das Berufsrecht regulierter Berufe
  • Irreführende Werbung

Beratung & Vertretung im Wettbewerbsrecht

Business Law Frankfurt berät und vertritt Sie in folgenden Bereichen:

  • Prüfung von Abmahnungen nach UWG von einem Mitbewerber oder Verband
  • Erstellung und Durchsetzung von Abmahnungen nach UWG gegen Mitbewerber
  • Überprüfung des Wettbewerbsverhaltens des Unternehmens auf Rechtskonformität zur Vermeidung von Verstößen (Compliance)
  • Gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen (einstweilige Verfügung)