Produktsicherheitsrecht

dirty-industry-stack-factory-mediumDas Produktsicherheitsrecht ist sowohl für die Wirtschaft bzw. produzierenden Betriebe als auch für die Verbraucher von großer Bedeutung. Es regelt die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Produkten. Die unionsweite Harmonisierung technischer Normen und Produktstandards ist ein wesentliches Element des Abbaus technische Handelshemmnisse und ein wichtiger Baustein des europäischen Binnenmarktes. Das Produktsicherheitsrecht ist technisches Verbraucherschutzrecht und macht den Markteintritt von Waren davon abhängig, dass eine Gefährdung der Verbraucher ausgeschlossen wird. Im Rahmen der Marktüberwachung steht den zuständigen Behörden ein erhebliches Instrumentarium zum Eingriff in den Markt zur Verfügung.

Wir beraten nationale und ausländische Unternehmen, Hersteller und Importeure im Produktsicherheitsrecht unter anderem in den folgenden Bereichen:


Produktsicherheitsgesetz – ProdSG

  • Herstellerpflichten
  • Händlerpflichten
  • Arbeitgeberpflichten
  • Betreiberpflichten

Bereichsspezifische Normen zur Produktsicherheit

  • Aerosolpackungsverordnung
  • Arzneimittelgesetz
  • Bauproduktegesetz
  • Betriebssicherheitsverordnung
  • Chemikaliengesetz
  • Druckgeräteverordnung
  • Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
  • Explosionsschutzprodukteverordnung
  • Feuerzeugverordnung
  • Gentechnikgesetz
  • Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung
  • Maschinenverordnung
  • Medizinproduktegesetz
  • Spielzeugsicherheitsverordnung

Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG

  • Pflichten beim Inverkehrbringen
  • Rücknahmepflicht
  • Behandlungs- und Verwertungspflichten

Überwachung der Produktsicherheit

  • Marktüberwachung
  • Behördliche Anordnungsbefugnisse
  • Überwachungsbefugnisse
  • Informationsbefugnisse

Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung

  • Auseinandersetzungen mit den zuständigen Behörden
  • Zivilrechtliche Ansprüche wegen Verstößen gegen das Produktsicherheitsrecht