Nationales Kaufrecht / UN-Kaufrecht

Anwalt für Kaufrecht in Frankfurt

Beratung und Vertretung im Kaufrecht

Wir beraten Unternehmen im Bereich Kaufrecht und vertreten diese bei gerichtlichen Auseinandersetzungen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem nationalen Kaufrecht nach vertraglichen oder gesetzlichen Regelungen.

Im Bereich des grenzüberschreitenden Verkaufs von beweglichen Waren beraten und vertreten wir jedoch auch bei Verträgen auf Grundlage des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods – CISG).

Problemfelder im Kaufrecht

Vorliegen eines Sachmangels

Häufig entsteht Streit zwischen den Parteien bereits bei der Frage, ob überhaupt ein Sachmangel vorliegt. Der Begriff des Sachmangels ist rechtlich insbesondere bei komplexen Produkten nicht ohne weiteres zu bestimmen.

Nacherfüllung bei Sachmängeln

Liegt an der verkauften Ware ein Sachmangel vor, kann der Käufer Nacherfüllung verlangen. In Betracht kommt die Nachlieferung einer neuen Sache oder die Nachbesserung der mangelhaften Sache. Für den Verkäufer kann eine Nacherfüllung mit erheblichen Kosten verbunden sein.

Minderung des Kaufpreises

Schlägt die Nacherfüllung fehlt, kommt eine Minderung des Kaufpreises in Betracht.

Rücktritt vom Vertrag

Liegen die Voraussetzungen für den Rücktritt vom Kaufvertrag vor, wird der gesamte Leistungsaustausch rückgängig gemacht. Der Käufer muss sich jedoch gegebenenfalls zwischenzeitlich gezogenen Nutzungsvorteile anrechnen lassen.

Schadensersatz

Im Falle eines Sachmangels haftet der Verkäufer unter Umständen auch für Schäden, die nicht unmittelbar in der Sache selbst liegen, im Wege des Schadensersatzes. Hierunter fallen, je nach Sachlage, entgangene Gewinne, Rechtsverfolgungskosten, Gutachterkosten, Mehrkosten für Deckungskäufe etc.

Lieferantenregress

Oftmals sind gelieferte Ersatzteile oder Ware defekt. Gegenüber dem Kunden als Auftraggeber haftet der Werkunternehmer oder Verkäufer im Rahmen des Werk- oder Kaufvertragsrechts auch für die Mangelfreiheit der verwendeten Austauschteile. In solchen Fällen stellt sich die Frage nach dem Regress gegenüber dem Ersatzteillieferanten oder Hersteller. Zum Lieferantenregress gibt es in den §§ 478, 479 BGB Regelungen (,,Rückgriff des Unternehmers“). Hiernach kann der Unternehmer beim Verkauf einer neu hergestellten Sache von seinem Lieferanten Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Verhältnis zum Verbraucher zu tragen hatte, wenn der vom Verbraucher geltend gemachte Mangel bereits beim Übergang der Gefahr auf den Unternehmer vorhanden war.