Wirtschaftsverwaltungsrecht

Rechtliche Vorgaben für Nahrungsergänzungsmittel

Einführung Nahrungsergänzungsmittel sind Produkte zur erhöhten Versorgung des menschlichen Stoffwechsels mit bestimmten Nähr- oder Wirkstoffen im Grenzbereich zwischen Arzneimitteln und Lebensmitteln (Quelle: Wikipedia.de). Sie enthalten ernährungsphysiologisch wirksame Nährstoffe in konzentrierter und dosierter Form. Dies erklärt,…

Weiterlesen

Pflichten nach dem neuen ElektroG

I. Einleitung Das neue Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) ist am 24.10.2015 in Kraft getreten. Es bezweckt nach eigenem Bekunden vorrangig die Vermeidung von…


Pflichten für Unternehmen nach der Lebensmittelinformations-Verordnung (LMIV)

Die Lebensmittelinformations-Verordnung (kurz LMIV) – Verordnung (EU) Nr. 1169/2011, gilt seit 13. Dezember 2014 verbindlich in allen Mitgliedsstaaten der EU und vereinheitlicht damit einen wesentlichen Teil der Informationspflichten für Lebensmittelunternehmer. Diese Vorschriften sind damit zu beachten,…




Etikettierung eines Produktes: Deklaration des Salzgehalts nach der LMIV

VG Lüneburg, Urteil vom 28. Januar 2016 – 6 A 30/15.[spacing size=”20px”] Orientierungssatz[spacing size=”20px”] Die Deklaration des Salzgehalts ist im Rahmen der verpflichtenden Nährwertdeklaration nach der Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) vorgeschrieben.[spacing size=”20px”]




BGH: Pflicht zur Feststellung des Lebensmittellieferanten

BGH · Urteil vom 30. Juli 2015 · Az. I ZR 250/12.[spacing size=”20px”] Orientierungssatz[spacing size=”20px”] 1. Nach Art. 18 Abs. 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Lebensmittel-Basis-VO) muss der Lebensmittelunternehmer in der Lage…